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Kurzfristige Absetzung politischer unliebsamer Kuratoriumsvorsitzender lässt Fragen offen
Wien (OTS) - Nach Bekanntwerden der eilig vollzogenen Absetzung der drei Kuratoriumsvorsitzenden – der aufgrund seiner öffentlichen Kritik an Sebastian Kurz in Ungnade gefallene Christian Konrad (Albertina) und der Sozialdemokraten Peter Kostelka (Technisches Museum) wie Hannes Sereinig (Museum für Angewandte Kunst) durch die scheidende ÖVP-Kurzzeit-Kulturministerin Edtstadler bleibt ein fader Beigeschmack bestehen. „Hier zeigt die Volkspartei die moralische Flexibilität eines Zirkusartisten, denn es kommt offensichtlich nicht darauf an, was einer macht, sondern vielmehr wer es macht. Postenschacher in Reinkultur!“, so der FPÖ-Kultursprecher NAbg. Volker Reifenberger.
Es wirke laut Reifenberger auch sehr eigenartig, dass diese doch weiterreichenden Entscheidungen nicht dem neuen Kulturminister Werner Kogler oder seiner Staatssekretärin Lunaceck überlassen wurden. Dass es sich um einen eiligen Schnellschuss gehandelt haben müsse, beweise auch die Tatsache, dass die für Christian Konrad als Nachfolgerin in der Albertina namhaft gemachte Kunsthistorikerin Daniela Hammer-Tugendhat anscheinend von ihrer Bestellung gar nichts gewusst habe, von dieser nur per Mail informiert wurde und den Job ebenfalls per Mail umgehend abgelehnt habe. „So sieht keine verantwortungsvolle Personalpolitik aus“, bekräftigte Reifenberger.
„Während höchstqualifizierte Personen, die dem freiheitlichen Lager nahestehen, bei Neuantritt einer Führungsfunktion stets in heftige mediale Kritik geraten, ist bei Schwarz-Grün unverhohlen und mit einer überheblichen Selbstverständlichkeit dreiste Postenschacherei bereits nach kürzester Zeit des gemeinsamen Regierens an der Tagesordnung“, erinnerte der FPÖ-Kultursprecher.
„Deshalb haben wir eine parlamentarische Anfrage an den neuen Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport eingebracht, um in dieser Causa etwas Licht ins dunkle Schwarz-Grün zu bringen. Die FPÖ wird als Oppositionspartei den Regierungsparteien wachsam auf die Finger schauen, sowie parteipolitisch motivierten Postenschacher gnadenlos aufzeigen und beim Namen nennen“, betonte Reifenberger.
Zu Gast im KroneTV-Studio bei Katia Wagner durfte ich die Gelegenheit ergreifen zu der bestehenden Diskussion über unerlaubte Parteispenden und deren notwendige Begrenzung Stellung zu nehmen und mit Kollegen Peter Pilz zu diskutieren.
Die Rede des FPÖ-Abgeordneter Mag. Volker Reifenberger über das "Haftungsrechts-Änderungsgesetz 2019" (Kuh-Urteil)
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